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Newsticker GfdR 20.03.2018

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

 

Wir möchten auf einen neuen Service hinweisen: In der kostenlosen Handy-App “Deutschland betet” geben wir zunächst bis Ostern täglich einen aktuellen Gebetsimpuls zum GEBET FÜR DIE REGIERUNG.

Weitere Informationen und Anleitung zum downloaden unter: http://deutschlandbetet.de/app/

 

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 19.03.18: Reise nach Warschau
  • Dazu: Deutschland und Polen: Zusammenraufen - aber wie?
  • 19./20.03.18: G-20-Treffen der Finanzminister in Buenos Aires: Scholz will USA von Importzöllen abbringen
  • 20.03.18: Besuch im Kanzleramt: der irische Premierminister Leo Varadkar
  • 21.03.18, 13:00 Uhr: Regierungserklärung mit anschließender Generalaussprache
  • 22.03.18: Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat in Brüssel
  • 23.03.18: Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat in Brüssel

 

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: "Wir fangen jetzt erst mit dem Normalbetrieb an"
  • Altmaier warnt vor Handelskrieg mit den USA
  • Kritik auf Islam-Äußerung: Seehofer spaltet mit Islam-Debatte die Union
  • Schwangerschaftsabbruch: Jens Spahn greift Gegner des Werbeverbots an
  • Deutsche Außenpolitik: Außenminister Maas: Beziehungen zu Israel „besonders wichtig“
  • Familienministerin Franziska Giffey: "Es gibt in Deutschland viele Neuköllns"
  • Geheime Sitzung: BND warnt vor der Raketengefahr aus Nordkorea 
  • Was uns Anschläge auf Moscheen angehen

 

 

EUROPA

  • Experte zu Russland-Wahl: "Putin wird sich nicht bewegen"
  • Nach Giftanschlag auf Ex-Spion: EU solidarisiert sich mit London
  • OPCW: Chemiewaffenexperten werden im Fall Skripal ermitteln
  • Britischer EU-Austritt: Einigung auf Brexit-Übergangsphase

 

NAHER OSTEN

  • Israel trifft arabische Staaten: USA halten Konferenz wegen Krise im Gazastreifen ab
  • Israel – Regierungskrise: Koalition erzielt Kompromiss zum Rekrutierungsgesetz
  • Pro & Contra: Deutschland als Vermittler? 

 

SONSTIGES

  • Israelischer Botschafter: “Von der ersten Minute fühlte sich alles hier sehr leicht an”
  • Social Media: Vorbild Deutschland?
  • Mut zu klaren Positionen: Josef Schuster wünscht sich von der neuen Regierung demokratische und europäische Akzente

 

 

ZUM EINZELNEN

 

 

TERMINE

Agenda: konservative Revolution

 

19.03.18: Reise nach Warschau – KALENDER DER KANZLERIN

Am Abend reist die Kanzlerin nach Warschau und wird dort vom Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen. Anschließend werden die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident die bilateralen Beziehungen sowie europa- und außenpolitische Fragen erörtern. Nach dem Gespräch ist eine Pressekonferenz geplant.Vor ihrer Rückreise nach Berlin wird die Bundeskanzlerin auch ein Gespräch mit Staatspräsident Andrzej Duda führen.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

Dazu: Deutschland und Polen: Zusammenraufen - aber wie? – TAGESSCHAU 19.03.18

Die Liste der Themen, über die Deutschland und Polen uneins sind, ist lang. Die Voraussetzungen für den Besuch von Kanzlerin Merkel in Polen sind deshalb denkbar schlecht.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/merkel-warschau-101.html

19./20.03.18: G-20-Treffen der Finanzminister in Buenos Aires: Scholz will USA von Importzöllen abbringen – ZEIT 18.03.18

Der Finanzminister kritisiert die Absicht von US-Präsident Trump, hohe Zölle auf Stahl und Aluminium zu erheben. Bei einem G20-Treffen will Scholz für Freihandel kämpfen.

weiter: http://www.zeit.de/wirtschaft/2018-03/g20-usa-importzoelle-olaf-scholz-argentinien?

 

20.03.18: Besuch im Kanzleramt: der irische Premierminister Leo Varadkar - KALENDER DER KANZLERIN

Heute empfängt die Kanzlerin den irischen Premierminister Leo Varadkar im Bundeskanzleramt. Bei der Begegnung im Vorfeld des Europäischen Rates wird es um bilaterale und europapolitische Themen gehen. Zum Abschluss des Besuchs ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

21.03.18, 13:00 Uhr: Regierungserklärung mit anschließender Generalaussprache – BUNDESTAG.DE

Die Bundeskanzlerin gibt am Mittwoch, 21. März 2018, ihre erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin ab. Sie wird etwa eine Stunde lang die Grundzüge des Regierungsprogramms für die kommenden vier Jahre vorstellen.

weiter: https://www.bundestag.de/tagesordnung

 

22.03.18: Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat in Brüssel – KALENDER DER KANZLERIN

Der Gipfel startet am Donnerstagnachmittag mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des Europäischen Rates (ER) mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani. Im Anschluss befasst sich der ER bei seiner Arbeitssitzung, wie traditionell im März, mit Wirtschaftsthemen. So geht es u.a. um die weitere Vertiefung des EU-Binnenmarktes. Außerdem stehen Fragen der Handelspolitik, z.B. die Freihandelsabkommen mit Mexiko, Mercosur, Japan und Singapur auf der Agenda. ER-Präsident Tusk hat angekündigt, auch über die von den USA angekündigten Handelsbeschränkungen zu diskutieren. Außerdem wird sich der ER mit der Sozialen Dimension der EU, dem Europäischen Semester 2018 sowie mit den Vorbereitungen des EU-Westbalkan-Gipfels am 17. Mai 2018 in Sofia beschäftigen.Am Donnerstagabend diskutieren die Mitglieder des ER bei einem Arbeitsabendessen weitere Themen der Außenbeziehungen. Hierzu gehören die Reaktion der EU auf den Nervengiftanschlag von Salisbury sowie die EU-Politik gegenüber der Türkei. Außerdem geht es im Rahmen der „Agenda der EU-Führungsspitzen“ um die Besteuerung der Digitalwirtschaft.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

und: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2018/03/22-23/

 

23.03.18: Bundeskanzlerin beim Europäischen Rat in Brüssel - KALENDER DER KANZLERIN

Heute kommt der Europäische Rat im Artikel-50-Format, also zu 27 ohne Großbritannien, zusammen, um sich bei einem Arbeitsfrühstück mit den jüngsten Entwicklungen bei den Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU zu befassen. Der Europäische Rat wird voraussichtlich Leitlinien zu den zukünftigen Beziehungen mit Großbritannien beschließen.Im Anschluss kommen die Staats- und Regierungschefs im Format des Eurogipfels, also der 19 Mitgliedsstaaten, die den Euro als Währung haben, zusammen, um über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion zu diskutieren. Der Eurogruppenvorsitzende Centeno wird über den Stand der Beratungen bei den Finanzminister berichten. Entscheidungen stehen nicht an.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

 

DEUTSCHE POLITIK

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: "Wir fangen jetzt erst mit dem Normalbetrieb an" – DEUTSCHLANDFUNK 18.03.18

Wolfgang Schäuble ist seit 1972 Mitglied des deutschen Bundestages und seit einem halben Jahr Bundestagspräsident. Im Rahmen der Gesprächs- und Konzertreihe: "Klassik und Politik im Reichstag" sprach er über alte und neue Herausforderungen nach der Regierungsbildung in der letzten Woche.

weiter: http://www.deutschlandfunk.de/bundestagspraesident-wolfgang-schaeuble-wir-fangen-jetzt.911.de.html

 

Altmaier warnt vor Handelskrieg mit den USA – WELT 18.03.18

or seinem Antrittsbesuch in Washington hat der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor den Folgen eines Handelskriegs zwischen Europa und den USA gewarnt. "Das wäre am Ende zu Lasten der Bürger in beiden Regionen", sagte Altmaier am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Er betonte, dass Europa zu Kompromissen bereit sei. Bei seinen Gesprächen in Washington ab Montag wird Altmaier unter anderen mit seinem US-Kollegen Wilbur Ross zusammentreffen.

weiter: https://www.welt.de/newsticker/news1/article174680390/Unternehmen-Altmaier-warnt-vor-Handelskrieg-mit-den-USA.html?

 

Kritik auf Islam-Äußerung: Seehofer spaltet mit Islam-Debatte die Union – HANDELSBLATT 18.03.18

Mit seiner Äußerung zum Islam erntet Innenminister Seehofer auch Kritik aus den eigenen Reihen. Die Union scheint sich zu teilen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer trägt mit der von ihm wiederbelebten Islamdebatte Streit in die eigenen Reihen. Während sich führende CSU-Mitglieder hinter den CSU-Chef stellten, kritisierten CDU-Politiker Seehofers Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. „Ein Innenminister muss unser Land zusammenhalten und nicht spalten!!!“, twitterte am Wochenende etwa der Unionsobmann für Außenpolitik, Roderich Kiesewetter (CDU). CSU-Generalsekretär Markus Blume erklärte dagegen in der „Bild am Sonntag“, Seehofer habe recht. Die Debatte über den Islam dürfe nicht unterdrückt werden.

weiter: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kritik-auf-islam-aeusserung-seehofer-spaltet-mit-islam-debatte-die-union/21084396.html?

 

Schwangerschaftsabbruch: Jens Spahn greift Gegner des Werbeverbots an – ZEIT 18.03.18

Werden Tiere engagierter geschützt als ungeborene Menschen? Der Gesundheitsminister warnt davor, beim Schwangerschaftsabbruch den erreichten Konsens aufzukündigen.

weiter: http://www.zeit.de/politik/2018-03/spahn-abtreibung-gesundheit

 

Deutsche Außenpolitik: Außenminister Maas: Beziehungen zu Israel „besonders wichtig“ – ISRAELNETZ 15.03.18

In seiner Antrittsrede stellt der neue deutsche Außenminister Maas die Beziehungen zu Israel als Herzensangelegenheit dar. Er wolle das Land demnächst besuchen.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/03/15/aussenminister-maas-beziehungen-zu-israel-besonders-wichtig/

 

Familienministerin Franziska Giffey: "Es gibt in Deutschland viele Neuköllns" – TAGESSPIEGEL 17.03.18

Die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey spricht über die Flucht der Politik vor der Wirklichkeit, ihre neue Aufgabe und ihre Herkunft aus dem Osten. Ein Interview.

weiter: https://www.tagesspiegel.de/politik/familienministerin-franziska-giffey-es-gibt-in-deutschland-viele-neukoellns/21082358.html

 

Geheime Sitzung: BND warnt vor der Raketengefahr aus Nordkorea – WELT 18.03.18

Der Bundesnachrichtendienst hat den Bundestag in geheimer Sitzung über die Gefahr nordkoreanischer Raketen informiert.

Offenbar ist die Armee Kim Jong-uns bereits in der Lage, mit ihren Atomwaffen auch Deutschland zu erreichen.

Unterdessen ging das Treffen einer nordkoreanischen Delegation mit schwedischen Diplomaten ohne Ergebnis zu Ende.

weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/article174662312/Geheime-Sitzung-BND-warnt-vor-der-Raketengefahr-aus-Nordkorea.html

 

Was uns Anschläge auf Moscheen angehen – JÜDISCHE ALLGEMEINE 15.03.18

Die Brandsätze gegen muslimische Gotteshäuser sind Angriffe auf die Demokratie

Wir wissen bisher noch nicht, wer den Brandanschlag auf die Moschee im Berliner Bezirk Reinickendorf verübt hat. Doch das tut auch nichts zur Sache. Ein Gotteshaus wurde angegriffen und in Brand gesteckt, offenbar wurden dabei auch heilige Schriften vernichtet. Synagogen waren ebenfalls schon mehrfach Anschlagsziele.

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31087

 

EUROPA 

Experte zu Russland-Wahl: "Putin wird sich nicht bewegen" – TAGESSCHAU 19.03.18

Im Umgang mit Moskau sollte der Westen nicht einknicken, meint Osteuropa-Experte Meister im tagesschau.de-Interview. Deutschland müsse sich schützen, auch militärisch, um von Russland ernst genommen zu werden.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/interview-russland-101.html

 

Nach Giftanschlag auf Ex-Spion: EU solidarisiert sich mit London – TAGESSCHAU 19.03.18

Nach dem Anschlag auf den Ex-Doppelagenten Skripal haben sich die EU-Außenminister hinter Großbritannien gestellt. Auf eine klare Schuldzuweisung gegen Russland verzichten sie, fordern aber Aufklärung.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/skripal-119.html

 

OPCW: Chemiewaffenexperten werden im Fall Skripal ermitteln – ZEIT 18.03.18

Unabhängige Ermittler wollen am Tatort in Salisbury Proben nehmen. Unterdessen stellt Russland eigene Überlegungen darüber an, wer den Ex-Spion vergiftet haben könnte.

weiter: http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/opcw-sergej-skripal-attentat-untersuchung-proben

 

Britischer EU-Austritt: Einigung auf Brexit-Übergangsphase – TAGESSCHAU 19.03.18

Die Europäische Union und Großbritannien haben sich beim Brexit auf eine Übergangsphase geeinigt. In dieser Zeit soll sich das Land an alle EU-Regeln halten - dafür bleibt es Teil der Zollunion.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/brexit-605.html

 

NAHER OSTEN

Israel trifft arabische Staaten: USA halten Konferenz wegen Krise im Gazastreifen ab – ISRAELNETZ 14.03.18

Der amerikanischen Einladung zu einer Konferenz im Weißen Haus folgen Israel und arabische Staaten. Es geht um die humanitäre Krise im Gazastreifen. Die Palästinensische Autonomiebehörde nimmt nicht teil.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/03/14/usa-halten-konferenz-wegen-krise-im-gazastreifen-ab/

 

Israel – Regierungskrise: Koalition erzielt Kompromiss zum Rekrutierungsgesetz – ISRAELNETZ 14.03.18

Oppositionspolitiker spekulieren angesichts der Regierungskrise bereits auf Neuwahlen – da gelingt der Koalition ein Kompromiss. Dieser bewahrt eine Ministerin davor, ihren Posten zu verlieren.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/03/14/koalition-erzielt-kompromiss-zum-rekrutierungsgesetz/

 

Pro & Contra: Deutschland als Vermittler? – JÜDISCHE ALLGEMEINE 15.03.18

Soll Berlin als Mediator zwischen Iran und Israel in Syrien auftreten? Zwei Positionen zur Debatte

Pro: Gil Murciano: Deutschland soll dabei helfen, ein Sicherheitsregime auszuhandeln

Contra: Matthias Küntzel hält nichts von einer »Äquidistanz«: Er will den Druck auf das iranische Regime erhöhen

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31085

 

SONSTIGES

Im Studium hat sich Jeremy Issacharoff das erste Mal mit Berlin beschäftigt. In seiner Masterarbeit ging es um Abschreckung im Kalten Krieg – und auch um die geteilte Stadt. Seit August 2017 ist der Jurist, der als Diplomat in New York, Washington und Jerusalem gearbeitet hat, Israels Botschafter in Deutschland und lebt nun selbst in der Stadt, die schon lange nicht mehr geteilt ist. Am Montag besuchte er die Redaktion der Berliner Zeitung. – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29864906 ©2018

Israelischer Botschafter „Von der ersten Minute fühlte sich alles hier sehr leicht an“ – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29864906 ©2018

Israelischer Botschafter „Von der ersten Minute fühlte sich alles hier sehr leicht an“ – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/29864906 ©2018

Israelischer Botschafter: “Von der ersten Minute fühlte sich alles hier sehr leicht an” – BERLINER ZEITUNG 14.03.18

Im Studium hat sich Jeremy Issacharoff das erste Mal mit Berlin beschäftigt. In seiner Masterarbeit ging es um Abschreckung im Kalten Krieg – und auch um die geteilte Stadt. Seit August 2017 ist der Jurist, der als Diplomat in New York, Washington und Jerusalem gearbeitet hat, Israels Botschafter in Deutschland und lebt nun selbst in der Stadt, die schon lange nicht mehr geteilt ist. Ein Interview mit der Berliner Zeitung.

weiter: https://www.berliner-zeitung.de/politik/israelischer-botschafter--von-der-ersten-minute-fuehlte-sich-alles-hier-sehr-leicht-an--29864906

 

Social Media: Vorbild Deutschland? – JÜDISCHE ALLGEMEINE 15.03.18

Weltweit nimmt der Hass im Internet zu. Nur die Bundesrepublik ist eine Ausnahme, sagt der World Jewish Congress

Zum zweiten Mal nach 2016 hat der World Jewish Congress (WJC) untersucht, wie häufig antisemitische Inhalte in den sozialen Medien verbreitet wurden: Facebook, Twitter, Blogs, Instagram und nicht näher benannte »andere Angebote« wurden nach der Menge der über sie verbreiteten Inhalte untersucht. Wie auch 2016 war der Untersuchungszeitraum 2018 vom 1. bis zum 24. Januar. Gut vergleichbar also.

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31090

 

Mut zu klaren Positionen: Josef Schuster wünscht sich von der neuen Regierung demokratische und europäische Akzente – JÜDISCHE ALLGEMEINE 15.03.18

Nach dem ermüdenden Schauspiel dieser zähesten Regierungsbildung, die wir in Deutschland seit 1949 je hatten, macht sich ein Gefühl der Erleichterung breit: Man ist als Bürger einfach froh, dass jetzt überhaupt eine neue Bundesregierung im Amt ist.

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31088


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Dieser Newsticker wird von GEBET FÜR DIE REGIERUNG e.V. zusammengestellt. (www.gebetfuerdieregierung.de)

 

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