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Newsticker GfdR 06.02.2018

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

 

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 05.-11.02.18: Steinmeier reist nach Japan und Südkorea
  • 06.02.18: GroKo-Verhandlungen: Auf der Zielgeraden, Finale am Dienstag
  • 07.02.18: Besuch im Kanzleramt: der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni
  • 08.02.18: Besuch im Kanzleramt: der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und Kommissionspräsident Juncker 

 

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Gesundheit, Arbeit, Finanzen : Hier tobt der Streit
  • Ökonomen in Sorge: Europapolitik der GroKo alarmiert eigene Experten
  • Jüdische Verbände bestürzt: Eklat um Israel-Passage bei GroKo-Gesprächen
  • Aktualisierung: Junges Forum DIG - Deutsch-Israelische Gesellschaft
  • Person der Woche: Kramp-Karrenbauer - Bundeskanzlerin 2020
  • Einmalzahlung für 25.000 Menschen: Entschädigung für Juden aus Algerien
  • "Kampf gegen Antisemitismus Teil der Staatsräson"
  • Antisemitismus-Debatte: Nennen wir das Kind beim Namen – Judenhass
  • US-Atomwaffen: Gabriel warnt vor "Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens”

  

EUROPA

  • Deutsch-polnische Beziehungen: Fünf Gründe, warum Polen und Deutschland heute zusammenarbeiten sollten
  • EU-Austritt und die Folgen: Die Illusion vom blühenden Brexit-Land

     

    NAHER OSTEN

    • Gabriel in Israel : Männer in unterschiedlichen Welten

    • Syrienkrieg: Werkstoff aus Deutschland offenbar in Giftgas-Raketen entdeckt

    • Geberkonferenz: Israelischer Plan für Gaza, europäische Gelder für Ostjerusalem

    • Treffen in Kairo: Arabische Liga will Nahost-Friedensprozess anstoßen

    • Der Mossad, die Nazis und die Raketen – Showdown am Nil 

       

     

    SONSTIGES

    • Hallo Sigmar Gabriel: So überzeugt man Menschen, Israel zu unterstützen
    • Medien und der Nahe Osten: Israelbild ist geprägt von Klischees
    • Zirkeltag der Berliner Mauer: "DDR wird zu oft als Regionalthema gesehen"
    • Gewalt gegen Christen: Fast 100 Übergriffe in Deutschland

     

    ZUM EINZELNEN

     

     

    TERMINE

    Agenda: konservative Revolution05.-11.02.18: Steinmeier reist nach Japan und Südkorea – HANDELSBLATT 04.02.18Die Olympischen Spiele will der Bundespräsident nutzen, um mit Japan und Südkorea zu sprechen. Im Mittelpunkt steht dabei Nordkorea.Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Montag eine Reise nach Japan und Südkorea. Im südkoreanischen Pyeongchang nimmt er am Freitag an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele teil und trifft deutsche Athleten. Für Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, ist es die erste Reise nach Ostasien als Bundespräsident. Am Sonntag kehrt er nach Berlin zurück. Den Fortgang der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD dürfte er auf der Reise mit Aufmerksamkeit verfolgen.weiter: www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eroeffnung-der-winterspiele-steinmeier-reist-nach-japan-und-suedkorea/20925146.html 06.02.18: GroKo-Verhandlungen: Auf der Zielgeraden, Finale am Dienstag – TAGESSCHAU 05.02.18Es geht voran, aber es wird bis Dienstag dauern - so die Signale aus Unions- und SPD-Verhandlungskreisen. Laut SPD ist das Kapitel Europa abgeschlossen. Bei den Themen Gesundheit und Arbeit hakt es.weiter: www.tagesschau.de/inland/groko-verhandlungen-131.html 07.02.18: Besuch im Kanzleramt: der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni – KALENDER DER KANZLERINHeute empfängt die Kanzlerin den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni im Kanzleramt. Bei einem Gespräch werden sich beide über die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen austauschen. Danach ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.weiter: www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html 08.02.18: Besuch im Kanzleramt: der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und Kommissionspräsident Juncker – KALENDER DER KANZLERINHeute empfängt die Kanzlerin den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk. Bei dem regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausch wird es um aktuelle europapolitische Fragen gehen, auch mit Blick auf das informelle Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018.Mit gleicher Zielsetzung wird sie Kommissionspräsidenten Juncker am Donnerstagabend treffen. weiter: www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html  

    DEUTSCHE POLITIK

    Gesundheit, Arbeit, Finanzen : Hier tobt der Streit – FAZ 05.02.18Union und SPD sind sich nach wie vor noch nicht einig über Gesundheitspolitik, Arbeitsverträge und Finanzen allgemein. Ein Überblick. weiter: www.faz.net/aktuell/wirtschaft/groko-verhandlungen-drei-grosse-streitpunkte-bleiben-15433507.html Ökonomen in Sorge: Europapolitik der GroKo alarmiert eigene Experten – WELT 05.02.18Der Expertenrat des Wirtschaftsministeriums hat bei der Europa-Strategie von Union und SPD große Bedenken. Das Gremium warnt vor zu viel Nachsicht gegenüber Macron und Juncker – auch mit Blick auf „grassierenden Populismus“. weiter: www.welt.de/politik/deutschland/article173234901/Oekonomen-in-Sorge-Europapolitik-der-GroKo-alarmiert-eigene-Experten.html Jüdische Verbände bestürzt: Eklat um Israel-Passage bei GroKo-Gesprächen – BILD 02.02.18Wegen der Passage zur deutschen Israel-Politik der GroKo schlagen Freundschaftsinitiativen beider Länder Alarm. „Mit größt-denkbarer Bestürzung lesen wir das Ergebnis der AG-Außen der Koalitionsverhandlungen“, schreibt Elio Adler von der deutsch-jüdischen Werteinitiative. „Die gewählten Formulierungen stellen nicht nur eine erhebliche Verschärfung gegenüber dem letzten Koalitionsvertrag dar, sie stehen sogar im Widerspruch zu dem vor Kurzem von uns so positiv aufgenommenen Antisemitismus-Beschluss!“weiter: m.bild.de/politik/inland/grosse-koalition/eklat-um-israel-passage-in-groko-papieren-54678936.bildMobile.html Aktualisierung: Junges Forum DIG - Deutsch-Israelische Gesellschaft – 05.02.18Unsere Intervention bezüglich der Israel-Passage in einer ersten Version eines möglichen Koalitionsvertrages hat dazu geführt, dass entscheidende Stellen geändert wurden. Vielen Dank an die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG), Gitta Connemann, Christian Lange und Michaela EngelmeierHier nun die neue Formulierung:weiter: de-de.facebook.com/jungesforum.israel/posts/1830262973673556 Person der Woche: Kramp-Karrenbauer - Bundeskanzlerin 2020 – N-TV 30.01.18In der CDU schwelt die Nachfolgedebatte um Angela Merkel. Immer größere Unionskreise können sich die Ministerpräsidentin des Saarlands als kommende Kanzlerin vorstellen. Und das Jahr 2020 wird zur Zielmarke. weiter: www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Kramp-Karrenbauer-Bundeskanzlerin-2020-article20258642.html Einmalzahlung für 25.000 Menschen: Entschädigung für Juden aus Algerien – TAGESSCHAU 05.02.18Deutschland entschädigt 25.000 Juden, die während der Nazi-Zeit in Algerien unter antisemitischen Gesetzen zu leiden hatten. Sie erhalten eine Einmalzahlung, wie das Bundesfinanzministerium bestätigte.weiter: www.tagesschau.de/inland/entschaedigung-juden-algerien-101.html "Kampf gegen Antisemitismus Teil der Staatsräson" – BUND.DE 28.01.18Ein Interview mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zum Kampf gegen Antisemitismus.Herr Minister, eine brennende Israel-Flagge vor dem Brandenburger Tor und die Beschimpfung eines jüdischen Restaurantbesitzers ebenfalls in Berlin. Erleben wir eine neue Qualität von Antisemitismus?weiter: www.bmi.bund.de/SharedDocs/interviews/DE/2018/01/interview-epd.html Antisemitismus-Debatte: Nennen wir das Kind beim Namen – Judenhass – WELT 05.02.18Von Reinhold RobbeEs gibt hierzulande Beauftragte für alles Mögliche. Ein Ombudsmann für Antisemitismus wäre beachtlich, darf aber kein Feigenblatt sein im Chor moralisierender Abgrenzung. Voraussetzung wäre eine gesetzliche Grundlage. Ein Gastkommentar. weiter: www.welt.de/debatte/kommentare/article173229206/Nennen-wir-das-Kind-beim-Namen-Judenhass.html US-Atomwaffen: Gabriel warnt vor "Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens" – TAGESSPIEGEL 04.02.18Die USA setzen auf neue Atomwaffen mit weniger Sprengkraft. Das soll der Abschreckung dienen - vor allem gegenüber Moskau. Nicht nur von dort kommt Kritik. weiter: www.tagesspiegel.de/politik/us-atomwaffen-gabriel-warnt-vor-spirale-eines-neuen-atomaren-wettruestens/20925914.html 

    EUROPA 

     Deutsch-polnische Beziehungen: Fünf Gründe, warum Polen und Deutschland heute zusammenarbeiten sollten – CAUSA.TAGESSPIEGEL 02.02.18Polen und Deutschland sind wirtschaftlich eng miteinander verwoben. Was sie tun können, um ihre politischen Beziehungen zu verbessern.In den polnisch-deutschen Beziehungen ist ein Fenster der Möglichkeiten in Erscheinung getreten, aber es muss noch weit geöffnet werden. Der Regierungswechsel in Polen bietet zweifellos die Chance dazu. Was mit der Regierung in Deutschland wird, wissen wir immer noch nicht, aber die Wirklichkeit erträgt kein Vakuum. Polen ist politisch stabil und nichts deutet auf eine schnelle Veränderung hin, daher lohnt es sich, dass beide Seiten versuchen, unter den neuen Bedingungen mit der gemeinsamen Arbeit zu beginnen.  weiter: causa.tagesspiegel.de/politik/polen-und-deutschland-welche-wege-fuehren-aus-der-krise/fuenf-gruende-warum-polen-und-deutschland-heute-zusammenarbeiten-sollten.html EU-Austritt und die Folgen: Die Illusion vom blühenden Brexit-Land – SPIEGEL 03.02.18In der britischen Wirtschaft zeichnen sich immer stärker die negativen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung ab. Ausländische Fachkräfte werden schon jetzt schmerzlich vermisst.Wie hart wird der Brexit die britische Wirtschaft treffen? Die Regierung in London hat sich in dieser Frage bis jetzt immer bedeckt gehalten. Entsprechend groß war der Aufschrei, als Details aus einer internen Studie des Brexit-Ministeriums an die Öffentlichkeit gelangten. Denn die zeichnen ein düsteres Bild: Großbritannien würde bei jedem untersuchten Brexit-Szenario schlechter dastehen als bei einer fortgesetzten EU-Mitgliedschaft.weiter: www.spiegel.de/wirtschaft/brexit-die-wirtschaftlichen-folgen-sind-schon-jetzt-zu-spueren-a-1191080.html 

    NAHER OSTEN

    Gabriel in Israel : Männer in unterschiedlichen Welten – FAZ 31.01.18

    Bei Gabriels Besuch in Israel wirkt der Eklat des letzten Jahres noch nach. Netanjahu plant ohnehin längst mit einer anderen Realität, als es die Europäer tun.

    weiter: www.faz.net/aktuell/politik/ausland/aussenminister-gabriel-beim-israelischen-ministerpraesidenten-15426633.html

     

    Syrienkrieg: Werkstoff aus Deutschland offenbar in Giftgas-Raketen entdeckt – SPIEGEL 05.02.18

    Kam ein deutscher Isolierstoff in einer Rakete zum Einsatz, mit der das Assad-Regime in Syrien Giftgas verschoss? Recherchen vor Ort und Bilder von Geschossteilen legen das nahe.

    weiter: www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-werkstoff-aus-deutschland-offenbar-in-giftgas-raketen-entdeckt-a-1191685.html

     

    Geberkonferenz: Israelischer Plan für Gaza, europäische Gelder für Ostjerusalem – ISRAELNETZ 01.02.18

    Auf einer Geberkonferenz in Brüssel bringt Israel einen auf 1 Milliarde Dollar bezifferten Plan für den Wiederaufbau im Gazastreifen ein. Dabei stellen die Israelis eine Bedingung. Die Europäische Kommission indes gibt erneut Gelder frei, um den Weg für einen palästinensischen Staat zu ebnen.

    weiter: www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/02/01/israelischer-plan-fuer-gaza-europaeische-gelder-fuer-ostjerusalem/

     

    Treffen in Kairo: Arabische Liga will Nahost-Friedensprozess anstoßen – ISRAELNETZ 02.02.18

    Nach der Jerusalem-Entscheidung der USA bekräftigen die Staaten der Arabischen Liga neue Verhandlungsrunden mit den Israelis. Bei der Sitzung in Kairo ist auch das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge mit einem Anliegen vertreten.

    weiter: www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/02/02/arabische-liga-will-nahost-friedensprozess-anstossen/

     

    Der Mossad, die Nazis und die Raketen – Showdown am Nil – ISRAELNETZ 24.01.18

    Wie Ex-Nazis in den 1960er Jahren Ägypten bei der Entwicklung eines Raketenprogramms geholfen haben, thematisiert eine interessante ARD-Dokumentation. Bizarr ist nur, dass die damaligen Gegenmaßnahmen des Mossad als unmoralisch und die Deutschen als Opfer dargestellt werden – stellt Nahostkorrespondent Ulrich W. Sahm fest.

    weiter: www.israelnetz.com/kommentar-analyse/2018/01/24/der-mossad-die-nazis-und-die-raketen-showdown-am-nil/

     

     

     

    SONSTIGES

    Hallo Sigmar Gabriel: So überzeugt man Menschen, Israel zu unterstützen – RUHRBARONE 02.02.18Bundesaussenminister Sigmar Gabriel (SPD) findet es schwierig zu erklären, warum Unterstützung für Israel bestehen bleiben muss. Unser Gastautor Oliver Vrankovic hilft Gabriel gerne auf die Sprünge.„Für Menschen wie mich“ sagte Sigmar Gabriel bei der jährlichen Konferenz des INSS, sei es immer schwieriger, jungen Menschen in Deutschland und innerhalb seiner eigenen SPD-Partei  „die Gründe zu erklären, warum unsere Unterstützung für Israel bestehen bleiben muss“.  Klingt nach Einsicht ist aber keine. So bezog Gabriel die Schwierigkeiten mit dem Erklären der Gründe für die Unterstützung Israels nicht darauf, dass er diese bis heute selbst nicht verstanden hat. Er bezog es auf diejenigen, die für ihn immer Schuld sind, wenn es irgendwo Schwierigkeiten gibt. weiter: www.ruhrbarone.de/hallo-sigmar-gabriel-so-ueberzeugt-man-menschen-israel-zu-unterstuetzen/151057 Medien und der Nahe Osten: Israelbild ist geprägt von Klischees – ISRAELNETZ 02.02.18Israel kommt in den deutschen Medien schlechter weg als angemessen. Diese Meinung hat die „Zeit“-Autorin Gisela Dachs bei einem Vortrag in Berlin vertreten. Journalisten zwängen Palästinenser in eine Opferrolle, die es nicht zulasse, sie auch als Aggressor wahrzunehmen, erklärte sie.weiter: www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2018/02/02/israelbild-ist-gepraegt-von-klischees/ Zirkeltag der Berliner Mauer: "DDR wird zu oft als Regionalthema gesehen" – N-TV 05.02.1828 Jahre, 2 Monate und 26 Tage teilte die Mauer Berlin. Genau so lange ist sie nun schon überwunden - der 5. Februar ist ein Zirkeltag. Für Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, ist das ein Tag der Freude, aber auch des Gedenkens. Zugleich sieht sie Probleme in der Beschäftigung mit der DDR-Geschichte. "Wir stellen doch oft fest, dass das Thema DDR zu oft als ostdeutsches Regionalthema wahrgenommen wird und nicht als gesamtdeutsches", sagt sie im Interview - und fordert mehr Lehrstühle, die sich mit Kommunismus und DDR beschäftigen.weiter: www.n-tv.de/politik/DDR-wird-zu-oft-als-Regionalthema-gesehen-article20267736.html

    Gewalt gegen Christen: Fast 100 Übergriffe in Deutschland – WAZ 02.02.18

    Das BKA hat innerhalb eines Jahres knapp 100 christenfeindliche Angriffe registriert – darunter ein Mord und neun Körperverletzungen.

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist irritiert. Im Sommer 2016 häufen sich die Meldungen über Übergriffe auf Christen. Das Hilfswerk „Open Doors“ dokumentiert 743 Fälle von religiös motivierter Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften, überwiegend auf Migranten aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. De Maizière beschließt damals, der Sache auf den Grund zu gehen.

    Im Kreis der Innenminister drängt er darauf, dass die Bundesländer ab 2017 die „christenfeindlichen Straftaten“ systematisch erfassen und dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Jetzt liegt ihm intern ein vorläufiges Ergebnis vor. Es wurden nach den Recherchen unserer Redaktion rund 100 Straftaten gezählt, darunter mindestens neun Körperverletzungen und ein Mordfall – in Prien am Chiemsee.

    weiter: www.waz.de/politik/gewalt-gegen-christen-fast-100-uebergriffe-in-deutschland-id213295891.html

     


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