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Newsticker GfdR 29.01.2018

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

 

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 27.-31-01.18: Staatsbesuche: Steinmeier in Jordanien und Libanon
  • 28.01.-05.02.18: Der Fahrplan der Koalitionsverhandlungen
  • 29.01.18: Kabinett
  • 31.01.18: Bundestag: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  • 01.02.18: Besuch im Kanzleramt: die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder  

 

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Kurz erklärt: Wie geht es weiter mit der Regierungsbildung?
  • Merkel-CDU und die GroKo: Nur Raute reicht - nicht mehr 
  • Koalitionsverhandlungen: "Der Spielraum ist sehr begrenzt"
  • Kevin Kühnert, Rebellenführer für Beamte
  • Union und SPD: Streit um Migration belastet Groko-Verhandlungen
  • Kontroverse um Familien­nachzug sub­sidiär schutz­berech­tigter Flücht­linge
  • Zahlen und Fakten zu Missbrauch: Tausende Fälle und eine hohe Dunkelziffer
  • Rechtsextremismus: Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr deutlich gestiegen 

 

 

EUROPA

  • Großbritannien nach dem Brexit: Holzklasse statt Luxus 
  • Gedenktag im Europäischen Parlament: Edelstein fordert Lehren aus der Scho'ah
  • Geschichtsschreibung: Israel kritisiert polnisches Gesetz zu NS-Lagern als „unangemessen“
  • "Führer des politischen Olymps": Kreml sieht Nawalny als harmlos für Putin an

 

NAHER OSTEN

  • Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise
  • Mogherini und Abbas: Die EU zeigt keine Lernkurve
  • Netanjahu auf Weltklimagipfel: Atomabkommen mit Iran nicht nur kosmetisch ändern
  • Warnung vor Iran: Armeesprecher: „Der Libanon verwandelt sich in eine große Raketenfabrik“ 

 

 

SONSTIGES

  • Russlandaffäre: Für Trump naht die Stunde der Wahrheit
  • Die Geburtsstunde Israels: Jetzt oder Nie
  • Vor 70 Jahren: Golda Meirs Chicagoer Rede vom 25. Januar 1948
  • Rechte Hetze : Der geheime Hass im Netz

 

 

ZUM EINZELNEN

 

 

TERMINE

Agenda: konservative Revolution

 

27.-31-01.18: Staatsbesuche: Steinmeier in Jordanien und Libanon – BUNDESPRÄSIDENT.DE

Genauer Reiseplan: http://www.bundespraesident.de/DE/Bundespraesident/Reisen-und-Termine/Terminkalender/terminkalender-node.html;jsessionid=39A43B0A1ADDFEB6EEA41D5763978666.2_cid362

 

28.01.-05.02.18: Der Fahrplan der Koalitionsverhandlungen – ZEIT 26.01.18

Union und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen in insgesamt zehn Tagen abschließen - mit einem reservierten Zeitpuffer von zwei weiteren Tagen. Nach dem Auftakt am Freitag legten bereits Arbeitsgruppen los. So soll es im vereinbarten Fahrplan weitergehen:

weiter: http://www.zeit.de/news/2018-01/26/der-fahrplan-der-koalitionsverhandlungen-180126-99-814936

 

29.01.18: Kabinett – KALENDER DER KANZLERIN

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

31.01.18: Bundestag: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus – KALENDER DER KANZLERIN

Heute nimmt die Kanzlerin an der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus teil. Auch die Vertreter aller anderen Verfassungsorgane werden anwesend sein.
Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wird die Cellistin Anita Lasker-Wallfisch die Hauptrede der Gedenkstunde halten. Frau Lasker-Wallfisch war Häftling im Vernichtungslager Auschwitz und ist eine der letzten Überlebenden des sogenannten Mädchenorchesters von Auschwitz.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

Podcast der Kanzlerin: Merkel ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Mediathek/Einstieg/mediathek_einstieg_podcasts_node.html;jsessionid=3B0E54243FDF7384149AC83924636AAC.s7t1?id=2311792

 

01.02.18: Besuch im Kanzleramt: die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder – KALENDER DER KANZLERIN
Heute trifft sich die Kanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.
Einer der thematischen Schwerpunkte des Treffens ist die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Als weitere Themen sind Europa, die Stärkung der deutsch-französischen Bildungskooperation, die Umsetzung der Energiewende, die Beteiligung der Polizeien der Bundesländer an internationalen Polizeimissionen sowie Maßnahmen des Bundes und der Länder zur Reduzierung der Stickoxidbelastung in den Innenstädten geplant.
Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz geben.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

DEUTSCHE POLITIK

Kurz erklärt: Wie geht es weiter mit der Regierungsbildung? – BUNDESREGIERUNG.DE

CDU/CSU und SPD haben Koalitionsgespräche aufgenommen. Bis wann muss eine neue Regierung stehen – und wie wird sie überhaupt gebildet? Welche Rolle spielt der Bundespräsident bei der Regierungsbildung? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

weiter: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/10/2017-10-24-faq-regierungsbildung.html

 

Merkel-CDU und die GroKo: Nur Raute reicht - nicht mehr – TAGESSCHAU 29.01.18

Aufbruchstimmung verbreitet die Aussicht auf eine neue GroKo nicht. Und das liegt nicht nur an den Qualen der SPD. Der CDU fällt wenig ein für die nächste Regierung - und das in einer Zeit, in der Merkels Macht nicht mehr selbstverständlich ist.

weiter: http://www.tagesschau.de/inland/cdu-merkel-groko-101.html

 

Koalitionsverhandlungen: "Der Spielraum ist sehr begrenzt" – ZEIT 28.01.18

Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer verlangt die Einhaltung der Sondierungsergebnisse. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD bei null anfangen will."

weiter: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/koalitionsverhandlungen-annegret-kramp-karrenbauer

 

Kevin Kühnert, Rebellenführer für Beamte – N-TV 23.01.18

Der Juso-Chef Kühnert ist der wahre Gewinner des SPD-Parteitags. Seine Erfolgsaussichten zur Verhinderung der Großen Koalition steigen von Tag zu Tag. Die No-GroKo-Bewegung könnte Geschichte schreiben.

weiter: https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Kevin-Kuehnert-Rebellenfuehrer-fuer-Beamte-article20246302.html

 

Union und SPD: Streit um Migration belastet Groko-Verhandlungen – TAGESSPIEGEL 28.01.18

Beim Thema Familiennachzug prallten SPD und CSU am Sonntagabend aufeinander. Im Bereich Gesundheit und Pflege sollen die Gespräche hingegen schon weit sein.

weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/union-und-spd-streit-um-migration-belastet-groko-verhandlungen/20901402.html

 

Kontroverse um Familien­nachzug sub­sidiär schutz­berech­tigter Flücht­linge – BUNDESTAG.DE 29.01.18

Die künftige Ausgestaltung des Familiennachzugs zu subsidiär geschützten Flüchtlingen, also solchen mit eingeschränkten Schutzstatus, ist auch unter Sachverständigen umstritten. Dies wurde am Montag, 29. Januar 2018, bei einer öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses unter Vorsitz von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zu vier Gesetzentwürfen und einem Antrag zum Familiennachzug deutlich.

weiter: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw05-pa-hauptausschuss/538698

 

Zahlen und Fakten zu Missbrauch: Tausende Fälle und eine hohe Dunkelziffer – TAGESSCHAU 28.01.18

Vor acht Jahren wurde der sexuelle Missbrauch am Berliner Canisius-Kolleg aufgedeckt - und das war erst der Anfang. Zahlreiche weitere Enthüllungen folgten. Das Problem ist bis heute massiv.

Der unabhängige Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, spricht von der "Dimension einer Volkskrankheit". Es ist eine bittere Bilanz, die Rörig zieht, acht Jahre nach der Aufdeckung von Missbrauchsfällen am katholischen Berliner Canisius-Kolleg. Denn in den Jahren danach folgten zahlreiche weitere skandalöse Enthüllungen.

weiter: http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/missbrauch-in-deutschland-101.html

 

Rechtsextremismus: Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr deutlich gestiegen – TAGESSPIEGEL 28.01.18

Der Fall des Oberleutnants Franco A. hat eine Debatte um rechtes Gedankengut in der Bundeswehr ausgelöst. Seither prüft der Militärgeheimdienst so viele Meldungen aus der Truppe wie lange nicht.

weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus-zahl-rechtsextremer-verdachtsfaelle-in-der-bundeswehr-deutlich-gestiegen/20900284.html

 

EUROPA 

 

Großbritannien nach dem Brexit: Holzklasse statt Luxus – TAGESSCHAU 29.01.18

Für Großbritannien wird es sich nach dem Brexit also noch eine ganze Weile so anfühlen, als wäre man weiterhin EU-Mitglied - ohne jedoch noch irgendwie mitreden zu dürfen. Das ist konsequent.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/brexit-kommentar-111.html

 

Gedenktag im Europäischen Parlament: Edelstein fordert Lehren aus der Scho'ah – ISRAELNETZ 24.01.18

Im Europäischen Parlament prangert Knessetsprecher Edelstein weltweiten Antisemitismus an. In dem Zusammenhang kritisiert er Heuchelei, etwa im Umgang mit dem Iran.

Knessetsprecher Juli Edelstein hat am Mittwoch in Brüssel zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. Im Europäischen Parlament war er Hauptredner einer Zeremonie anlässlich des bevorstehenden Internationalen Holocaustgedenktages, der am Samstag begangen wird.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/01/24/edelstein-fordert-lehren-aus-der-schoah/

 

Geschichtsschreibung: Israel kritisiert polnisches Gesetz zu NS-Lagern als „unangemessen“ – WELT 28.01.18

In Israel ist heftige Kritik an einer verschärften polnischen Strafvorschrift zu NS-Todeslagern laut geworden. Die Regelung sieht für die historisch falsche Bezeichnung „polnische Todeslager“ für deutsche Vernichtungslager der Nazis im besetzten Polen während des Zweiten Weltkriegs Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor. In Israel wird befürchtet, ein solches Gesetz könnte dazu missbraucht werden, die Rolle Polens bei Verbrechen gegen Juden während des Holocaust zu leugnen. Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem kritisierte den polnischen Vorstoß.

weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/article172925483/Geschichtsschreibung-Israel-kritisiert-polnisches-Gesetz-zu-NS-Lagern-als-unangemessen.html

 

"Führer des politischen Olymps": Kreml sieht Nawalny als harmlos für Putin an – N-TV 29.01.18

In Russland gehen junge Menschen mit Kremlkritiker Nawalny auf die Straße, der wird vorübergehend festgenommen. Präsident Putin lässt der Trubel kalt. Der Kreml lässt nun wissen: Putin sei ohnehin konkurrenzlos, seine Popularität reiche weit über die Grenzen hinaus.

weiter: https://www.n-tv.de/politik/Kreml-sieht-Nawalny-als-harmlos-fuer-Putin-an-article20257704.html

 

NAHER OSTEN

Nahost-Reise von Steinmeier im Zeichen der Flüchtlingskrise – WELT 29.01.18

Der Krieg in Syrien mag aus dem Fokus der Aufmerksamkeit verschwunden sein, sagt der Bundespräsident. Die Not der Menschen aber bleibt. Auch den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormiliz IS hält Steinmeier weiter für sinnvoll.

weiter: https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article172946867/Nahost-Reise-von-Steinmeier-im-Zeichen-der-Fluechtlingskrise.html

 

Mogherini und Abbas: Die EU zeigt keine Lernkurve – ISRAELNETZ 24.01.18

Die vergangenen Tage haben gezeigt: Palästinenserpräsident Abbas kann dem Staat Israel den jüdischen Charakter absprechen, das Geld aus der EU fließt dennoch. Die USA beweisen hingegen gesunde Skepsis. Ein Kommentar von Daniel Frick

weiter: https://www.israelnetz.com/kommentar-analyse/2018/01/24/die-eu-zeigt-keine-lernkurve/

Netanjahu auf Weltklimagipfel: Atomabkommen mit Iran nicht nur kosmetisch ändern – ISRAELNETZ 25.01.18

Gegenüber der deutschen Bundeskanzlerin Merkel hat der israelische Premier Netanjahu seinen Standpunkt zum iranischen Atomabkommen deutlich gemacht. Auch wenn er mit unterschiedlichen Staatschefs auf dem Weltklimagipfel in Davos sprach, liegen für Veränderungen des Abkommens seine Hoffnungen auf den USA.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/01/25/atomabkommen-mit-iran-nicht-nur-kosmetisch-aendern/

 

Warnung vor Iran: Armeesprecher: „Der Libanon verwandelt sich in eine große Raketenfabrik“ – ISRAELNETZ 29.01.18

Wegen des Iran ist der Libanon ein „Pulverfass“, warnt die israelische Armee die Einwohner des Libanon. Sowohl die libanesische Regierung wie auch die Weltgemeinschaft würden tatenlos dabei zusehen.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2018/01/29/armeesprecher-der-libanon-verwandelt-sich-in-eine-grosse-raketenfabrik/

 

 

SONSTIGES

Russlandaffäre: Für Trump naht die Stunde der Wahrheit – SPIEGEL 29.01.18

Nervosität im Weißen Haus: Sonderermittler Robert Mueller will offenbar schon bald den Präsidenten zur Russlandaffäre befragen. Muss Donald Trump mit einer Anklage rechnen?

weiter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-muss-er-in-der-russland-affaere-mit-einer-anklage-rechnen-a-1190288.html

 

Die Geburtsstunde Israels: Jetzt oder Nie – AUDIATUR 25.01.18

von Ulrich W. Sahm

In dem Buch von Dan Koren und Jechiel Guttman „Israels Regierungen während der Generationen – Kluge Beschlüsse/Dumme Beschlüsse“ wird die Gründung des Staates Israel nachgezeichnet. Nachfolgend eine verkürzte, sinngemässe Wiedergabe dieses Kapitels:

weiter: http://www.audiatur-online.ch/2018/01/25/die-geburtsstunde-israels-jetzt-oder-nie/

 

Vor 70 Jahren: Golda Meirs Chicagoer Rede vom 25. Januar 1948 – AUDIATUR 24.01.18

Am 29. November 1947 feierte der Yishuv – die Juden in Palästina – die Resolution der UN-Generalversammlung zur Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat.

Doch David Ben-Gurion, der Vorsitzende der Jewish Agency, wusste, dass kein Land der Welt den Teilungsplan gegen die Waffengewalt der Araber durchsetzen würde. Er wusste ebenfalls, dass der Yishuv es bald nicht nur mit den Überfällen bewaffneter arabischer Banden zu tun haben würde – die Ende 1947 alltäglich waren –, sondern mit Armeen, die über Panzer, Flugzeuge und Artillerie verfügten. Ende November rief er Ehud Avriel in sein Büro, der für Waffenkäufe in Europa zuständig war, und sagte zu ihm: „Wir müssen unsere Taktik ändern.“ Es sei nicht ausreichend, weiter wahllos irgendwelche Waffen ins Land zu schmuggeln. Wie überliefert ist, soll Ben-Gurion einen zusammengefalteten Zettel aus seiner Hemdtasche gezogen haben, auf dem stand, was er wünschte: 10.000 Gewehre, 2,5 Millionen Patronen, 500 Maschinenpistolen, 100 Maschinengewehre. Das zu beschaffen, war nicht leicht; die Vereinigten Staaten hatten ein Waffenembargo gegen die ganze Region verhängt, das vor allem die traf, die noch keine Waffen hatten: die Juden. In der Tschechoslowakei liessen sich – mit Stalins Einverständnis – Waffen besorgen, doch wie sollten sie bezahlt werden? Das Geld konnte nur von Juden aus der Diaspora – aus Amerika – kommen.

weiter: http://www.audiatur-online.ch/2018/01/24/vor-70-jahren-golda-meirs-chicagoer-rede-vom-25-januar-1948/

 

Rechte Hetze : Der geheime Hass im Netz – FAZ 29.01.18

In geschlossenen Facebook-Gruppen hetzen Rechte gegen Flüchtlinge und Juden, leugnen den Holocaust, warnen vor einer „muslimischen Invasion“, rufen zum Mord an Politikern auf. Auch die Namen von AfD-Politikern tauchen in den Foren auf.

weiter: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus-bei-facebook-der-geheime-hass-15422614.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

 


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Dieser Newsticker wird von GEBET FÜR DIE REGIERUNG e.V. zusammengestellt. (www.gebetfuerdieregierung.de)

 

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