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Newsticker GfdR 11.07.2017

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 12.07.17: Kabinett
  • 12.07.17: Konferenz zum Westlichen Balkan
  • 13.07.17: Deutsch-Französischer Ministerrat
  • 13.07.17: Diplomatisches Corps 

 

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Debatte über Linksextremismus: "Da wurde Hass gelebt"
  • "Linke Brandstifter": Hat Rot-Rot-Grün ein linkes Problem?
  • Lehren aus "Rosenburg"-Projekt: Gegen blinden Gehorsam in der Justiz
  • Studie: Radikal und unwissend
  • Wesentlich mehr „Reichsbürger“ als angenommen
  • "Nicht noch mal mit der SPD!" Schwarz-Grün würde für die CDU sehr teuer
  • Diplomatie: Es kriselt

 

 

EUROPA

  • Menschenrechtsexperte Strässer: "Höhere Zäune bekämpfen keine Fluchtursachen"
  • Mittelmeer-Mission: Beendet Italien den Rettungseinsatz?
  • Rechte für Bürger: EU-Parlament droht mit Veto gegen Brexit-Deal
  • NATO-Chef Stoltenberg versichert Kiew Solidarität
  • "Marsch der Gerechtigkeit" in Istanbul: Die türkische Opposition fasst neuen Mut
  • Straßburg: EU-Parlament fordert Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei 

 

NAHER OSTEN

  • Hebron wird Weltkulturerbe: Israel und USA kritisieren UNESCO
  • Grundsatzrede: Hamas-Chef setzt auf Ägypten 

 

 

SONSTIGES

  • Wohin treibt die Globalisierung? Die große Herausforderung für die G 20 kommt erst noch 

 

 

ZUM EINZELNEN

 

 

TERMINE

 

12.07.17: Kabinett – KALENDER DER KANZLERIN

Am Vormittag tagt das Kabinett unter der Leitung der Kanzlerin.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

12.07.17: Konferenz zum Westlichen Balkan – KALENDER DER KANZLERIN

Am Nachmittag nimmt die Kanzlerin in Triest an der 4. Konferenz zum Westlichen Balkan teil. Neben den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien werden auch Kroatien und Slowenien teilnehmen. Weitere Teilnehmer der Konferenz werden Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien sowie EU-Kommissionspräsident Juncker sein.Neben der Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs findet die Tagung der Außen- und Wirtschaftsminister statt. Auf der Agenda der Konferenz stehen vor allem die Themen Verkehr und Stromversorgung, Jugendzusammenarbeit, Zivilgesellschaft, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Korruptionsbekämpfung.

weiter: https://m.bundeskanzlerin.de/Webs/BKinm/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

13.07.17: Deutsch-Französischer Ministerrat – KALENDER DER KANZLERIN

Am Donnerstag findet der 19. Deutsch-Französische Ministerrat in Paris statt. Die Bundeskanzlerin wird zunächst vom französischen Staatspräsidenten Macron mit militärischen Ehren im Elysée-Palast empfangen. Vormittags wird sie außerdem gemeinsam mit dem französischen Präsidenten der Sitzung des Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates vorsitzen. Anschließend ist ein bilaterales Gespräch der Bundeskanzlerin mit Präsident Macron geplant.Mittags wird die Plenarsitzung des Deutsch-Französischen Ministerrats unter Vorsitz der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten stattfinden.Schwerpunkte des diesjährigen Ministerrates sind Kultur und Bildung, Wirtschaft und Soziales sowie Sicherheit und Verteidigung.

weiter: https://m.bundeskanzlerin.de/Webs/BKinm/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

13.07.17: Diplomatisches Corps – KALENDER DER KANZLERIN

Am Abend begrüßt die Kanzlerin auf Schloss Meseberg das Diplomatische Corps zum traditionellen Jahresempfang. Eingeladen sind die Botschafterinnen und Botschafter der in Deutschland akkreditierten Staaten sowie die Leiter einiger in Deutschland ansässiger internationaler Organisationen.

weiter: https://m.bundeskanzlerin.de/Webs/BKinm/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

DEUTSCHE POLITIK

Debatte über Linksextremismus: "Da wurde Hass gelebt" – TAGESSCHAU 10.07.17

Nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels fordern mehrere Politiker ein härteres Vorgehen gegen Linksextremismus. Auch werden Forderungen nach einer europaweiten Datenbank laut, um Autonome künftig besser an den Grenzen aufhalten zu können.

weiter: http://www.tagesschau.de/inland/g20-krawalle-reaktionen-101.html

 

"Linke Brandstifter": Hat Rot-Rot-Grün ein linkes Problem? – N-TV 10.07.17

Nach der Gewaltorgie von Hamburg wird diskutiert, ob die politische Linke Mitschuld an linksextremen Auswüchsen hat. Der Politologe Klaus Schroeder sagt: "Es gibt nicht nur rechte geistige Brandstifter, sondern auch linke."

Als Kristina Schröder Bundesfamilienministerin war, weitete sie das Programm gegen Rechtsextremismus auf die andere Seite des politischen Spektrums aus. "Linksextreme Gewalt wurde viel zu lange verharmlost", begründete die CDU-Frau ihr Vorgehen und kritisierte vorsichtig die Sozialdemokraten. Mit der SPD habe ganz klare Übereinstimmung bestanden, entschlossen gegen Neonazis vorzugehen. "Das ist auch richtig so. Aber es gab bisher keinen solchen Konsens gegen Linksextremismus."

Die Grünen und die Linkspartei unterstellten Schröder einen "ideologisch verblendeten Kampf gegen Linksextremismus" zu Lasten der Auseinandersetzung mit der ultrarechten Szene. Das war im April 2010. Nach der Bundestagswahl 2013 löste Manuela Schwesig von der SPD Schröder als Familienministerin ab und strich das Programm gegen die linksextreme Bewegung, da es "überflüssig" und "wirkungslos" gewesen sei und "Gräben vertieft" habe. Generell sei das Problem Linksextremismus "aufgebauscht". Das war im Juni 2014.

weiter: http://mobil.n-tv.de/politik/Hat-Rot-Rot-Gruen-ein-linkes-Problem-article19928376.html

 

Lehren aus "Rosenburg"-Projekt: Gegen blinden Gehorsam in der Justiz – TAGESSCHAU 10.07.17

Die NS-Vergangenheit des Justizministeriums ist aufgearbeitet. Nun will Minister Maas dafür sorgen, dass die Lehren aus dem blinden Gehorsam von damals zum Pflichtfach für die Jura-Studenten von heute werden.

weiter: http://www.tagesschau.de/inland/justizministerium-ns-vergangenheit-101.html

 

Studie: Radikal und unwissend – HANDELSBLATT 10.07.17

Warum radikalisieren sich junge Menschen? Eine Analyse von Chat-Protokollen zeigt: Mit dem Islam haben die Vorstellungen der Jugendlichen wenig zu tun. Die radikale Ideologie gibt aber Antworten auf Jugendfragen.

weiter: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/studie-radikal-und-unwissend/20042088.html

 

Wesentlich mehr „Reichsbürger“ als angenommen – FAZ 10.07.17

Die „Reichsbürger“-Bewegung in Baden-Württemberg ist bedeutend größer, als die Behörden bislang vermutet haben. Das zeigen neue Zahlen, die FAZ.NET vorliegen. Sie geben auch Auskunft über erteilte Waffenbesitzkarten.

weiter: http://www.faz.net/aktuell/politik/mehr-reichsbuerger-in-baden-wuerttemberg-15100081.html

 

"Nicht noch mal mit der SPD!" Schwarz-Grün würde für die CDU sehr teuer – N-TV 11.07.17

Die CSU grillte in Kloster Banz gemütlich mit der Bundeskanzlerin. Alle waren gut drauf. Doch mit wem wird die Union Deutschland nach der Bundestagswahl regieren? Alle Optionen sind schwierig.

Der Regen trocknete gerade auf dem Kopfsteinpflaster, als die CSU-Kandidaten das imposante Kloster Banz verließen, um in Taxis den Berg herunterzufahren. Während der zweitägigen Klausurtagung hatten immer wieder dunkle Wolken über dem oberfränkischen Kloster gehangen. Aber nur das Wetter machte Kapriolen. Die Stimmung der CSU in Banz war sehr gut - so gut, dass sich einige auf dem Rückweg fragten, mit wem die Union nach der Wahl wohl regieren wird. Dass sie weiterregiert, daran gibt es keinen Zweifel.

weiter: http://www.n-tv.de/politik/Schwarz-Gruen-wuerde-fuer-die-CDU-sehr-teuer-article19931138.html

 

Diplomatie: Es kriselt – JÜDISCHE ALLGEMEINE 06.07.17

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind im Umbruch. Die Berliner Außenpolitik nimmt eine Kursänderung vor

Deutschlands Außenpolitik ist im Umbruch. Es kriselt und kracht heftig zwischen Deutschland und Israel. Daran wird auch die kurze Begegnung von Merkel und Netanjahu am Rande der Trauerfeierlichkeiten für Kanzler Kohl nichts ändern.
Das Verhältnis Deutschland-Israel ist längst nicht mehr »besonders« oder »normal«, sondern zumindest angeknackst. Das wird auf absehbare Zeit so bleiben, denn noch unbeliebter als in der politischen Klasse ist Israel in der deutschen Gesellschaft. Seit 1981 gehört Israel in der bundesdeutschen Öffentlichkeit kontinuierlich zu den unbeliebtesten Staaten. Es war deshalb nur eine Frage der Zeit, bis das politische Angebot der Nachfrage entsprechen würde.

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/29036

 

EUROPA 

 

Menschenrechtsexperte Strässer: "Höhere Zäune bekämpfen keine Fluchtursachen" – SPIEGEL 11.07.17

Experten rechnen mit einem neuen Andrang von Flüchtlingen aus Afrika. Der SPD-Abgeordnete Strässer fordert im Interview ein Einwanderungsgesetz - und sichere Zugänge nach Europa für Migranten.

Christoph Strässer, Jahrgang 1949, war zu Beginn der Legislaturperiode zwei Jahre lang Beauftragter für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Bundesregierung. Wegen der Unvereinbarkeit seiner Positionen mit den geplanten Verschärfungen der Asylgesetze gab der SPD-Politiker sein Amt dann auf.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/g20-in-hamburg-interview-mit-menschenrechts-experten-zur-einwanderung-a-1156992.html

 

Mittelmeer-Mission: Beendet Italien den Rettungseinsatz? – TAGESSCHAU 11.07.17

Italien fordert neue Regeln für die EU-Mission "Triton" zur Rettung von Flüchtlingen: Auch andere Länder am Mittelmehr sollen in deren Rahmen Flüchtlinge aufnehmen. Rom droht damit, sonst aus dem Rettungseinsatz auszusteigen.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/italien-triton-101.html

 

Rechte für Bürger: EU-Parlament droht mit Veto gegen Brexit-Deal – SPIEGEL 10.07.17

Das Europaparlament droht der britischen Regierung: Sollte sie kein besseres Angebot für die Rechte von EU-Bürgern nach dem Brexit machen, werde das Austrittsabkommen torpediert.

Zwischen Großbritannien und der EU bahnt sich ein schwerer Konflikt um die Rechte der Bürger nach dem Brexit an. Nach der EU-Kommission hat sich nun auch das Europaparlament ein offizielles Urteil über den Vorschlag gebildet, den die britische Regierung Ende Juni vorgelegt hatte - und es fällt nicht eben positiv aus. Die Parlamentarier drohen gar mit einem Veto gegen das Austrittsabkommen, sollte London nicht nachbessern.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-eu-parlament-droht-grossbritannien-mit-veto-gegen-austrittsabkommen-a-1157065.html

 

NATO-Chef Stoltenberg versichert Kiew Solidarität – DW 10.07.17

Im Ukraine-Konflikt hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg Russland zu Schritten der Entspannung aufgerufen. Der ukrainische Präsident Poroschenko kam bei dem Treffen wie stets auf eine NATO-Mitgliedschaft zu sprechen.

Seit Jahren strebt die proeuropäische Führung in Kiew eine Integration in westliche Verteidigungsstrukturen an. Doch der blutige Konflikt im Donbass verhindert einen Beitritt zur NATO. Allerdings versicherte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Regierung in Kiew erneut die Unterstützung des Bündnisses im Ukraine-Konflikt. Zu Beginn einer Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission in der ukrainischen Hauptstadt warf Stoltenberg Russland vor, sein "aggressives Vorgehen gegenüber der Ukraine" fortzusetzen. Die NATO unterstütze ihrerseits die "Souveränität und territoriale Integrität" des Landes und werde die "unrechtmäßige Annexion der Krim durch Russland" niemals anerkennen, fügte er hinzu.

weiter: http://www.dw.com/de/nato-chef-stoltenberg-versichert-kiew-solidarit%C3%A4t/a-39629663

 

"Marsch der Gerechtigkeit" in Istanbul: Die türkische Opposition fasst neuen Mut – TAGESSPIEGEL 09.07.17

Erdogan-Widersacher Kemal Kilicdaroglu inspiriert die Gegner des Präsidenten – das zeigt auch die Abschlusskundgebung vor über einer Million Türken.

Mehr als eine Million begeisterte Menschen mit Fahnen, Plakaten und Transparenten – Massenkundgebungen wie die im Istanbuler Stadtteil Maltepe am Sonntag waren in der Türkei bisher ein Markenzeichen der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Diesmal aber versammelten sich die Gegner des Präsidenten und machten damit Druck auf den Mann an der Spitze des Staates. Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu kündigte an, Erdogans „Mauer der Furcht“ niederzureißen. Regierungsgegner sprechen von einer historischen Wegmarke und schöpfen neue Hoffnung. Der machtgewohnte Erdogan sieht sich der größten regierungskritischen Massenbewegung seit den Gezi-Protesten vor vier Jahren gegenüber.

weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/marsch-der-gerechtigkeit-in-istanbul-die-tuerkische-opposition-fasst-neuen-mut/20039002.html

 

Straßburg: EU-Parlament fordert Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei – SPIEGEL 06.07.17

Es ist ein Signal an Präsident Erdogan: Das EU-Parlament dringt erneut auf eine formale Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei.

Die Abgeordneten des Europaparlaments in Straßburg haben parteiübergreifend an die EU-Kommission gerichtet plädiert, die Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt in die Europäische Union auszusetzen.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-fordert-aussetzung-der-beitrittsgespraeche-mit-tuerkei-a-1156243.html

 

 

NAHER OSTEN

 

Hebron wird Weltkulturerbe: Israel und USA kritisieren UNESCO – TAGESSCHAU 08.07.17

Die UNESCO hat die Altstadt von Hebron auf die Weltkulturerbeliste aufgenommen - und damit scharfe Kritik geerntet: Die USA wollen ihre Beziehungen zur UN-Kulturorganisation überprüfen, Israel seine Zahlungen an die Vereinten Nationen kürzen.

Die UNESCO hat die Altstadt von Hebron zum Weltkulturerbe erklärt und zugleich auf die Liste gefährdeter Stätten gesetzt. Die Welterbe-Experten gaben mit der Entscheidung zu Hebron einem umstrittenen Notfallantrag der Palästinenser statt.

Nach israelischen Medienberichten werden die Altstadt und die Patriarchengräber nun als "palästinensische Welterbestätten" aufgeführt. Dabei wurde Hebron von der UNESCO als "islamische" Stadt bezeichnet. Die Israelis reagierten empört. "Die jüdische Verbindung zu Hebron geht Tausende Jahre zurück", sagte der israelische Erziehungsminister Naftali Bennett.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/unesco-hebron-101.html

 

Grundsatzrede: Hamas-Chef setzt auf Ägypten – ISRAELNETZ 06.07.17

In seiner Grundsatzrede am Mittwoch lobt der neue Hamas-Chef Hanije die verbesserten Beziehungen zu Ägypten und deutet einen Gefangenenaustausch mit den Israelis an. Kritik erntet US-Präsident Donald Trump.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2017/07/06/hamas-chef-setzt-auf-aegypten/

 

 

SONSTIGES

Wohin treibt die Globalisierung? Die große Herausforderung für die G 20 kommt erst noch – TAGESSPIEGEL 09.07.17

Digitalisierung und Automatisierung treiben die Globalisierung in eine neue Phase. Eine Studie zeigt die möglichen Folgen - auch für die Politik.

weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/wohin-treibt-die-globalisierung-die-grosse-herausforderung-fuer-die-g-20-kommt-erst-noch/20037896.html


Impressum
Dieser Newsticker wird von GEBET FÜR DIE REGIERUNG e.V. zusammengestellt. (www.gebetfuerdieregierung.de)

 

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