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Newsticker GfdR 07.06.2017

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

 

Wir machen mit dem Newsticker eine Urlaubspause. Die nächste Ausgabe planen wir für die erste Juli-Woche.

 

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 07.06.17: Kabinett
  • 07.06.17: Besuch im Kanzleramt: der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow
  • 07.06.17: G20-Präsidentschaft
  • 08.06.17: Unterhauswahl in Großbritannien: Konservative in Großbritannien Mehrheit könnte um 13 Sitze verfehlt werden
  • 08.-10.06.17: Unterwegs nach Argentinien und Mexiko
  • 09.06.17: Mexiko
  • 10.06.17: Mexiko
  • 11./17.06.17: Parlamentswahl in Frankreich: Die wichtigsten Infos auf einen Blick 

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Trump, Merkel und Europa: Einsames Deutschland
  • Deutsch-türkische Beziehungen: Auf Messers Schneide
  • Stützpunkt Incirlik: Bundeswehr soll ohne neues Mandat verlegt werden 
  • Bundestagswahl: Fahrrad oder Porsche
  • Gesetz gegen Hetze im Netz: Kauder (CDU) für Verabschiedung vor Sommerpause 

 

EUROPA

  • Montenegro tritt offiziell der Nato bei
  • Meinung: Großbritannien Theresa May toleriert die Toleranz nicht mehr
  • Wahl in Großbritannien: Mays mühsamer Endspurt
  • Brüssel: Verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass 

NAHER OSTEN

  • Arabische Staaten brechen Beziehungen zu Katar ab - Vorwurf: Terrorunterstützung
  • US-Botschaft kommt vorerst nicht nach Jerusalem
  • 1967–2017: Fünfzig Jahre Nachkriegsgeschichte
  • Treffen in Kabul: Friedenskonferenz nach Terrorangriff

 

SONSTIGES

  • Arte und WDR kneifen: Wie soll man über Judenhass berichten?
  • Meinung: Anschlag in London: Doch, der Terror hat mit dem Islam zu tun!
  • Ex-Bush-Berater im Interview: "Merkel wird einen Zugang zu Trump finden"
  • Comey sagt zu Kreml-Affäre aus: Trumps wichtigste Woche seit Wahlkampf
  • Holocaustleugner muss zurück: Ungarn liefert Mahler an Deutschland aus 

 

 

ZUM EINZELNEN

 

 

TERMINE

07.06.17: Kabinett – KALENDER DER KANZLERIN

Am Vormittag tagt das Kabinett unter der Leitung der Kanzlerin.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

07.06.17: Besuch im Kanzleramt: der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow – KALENDER DER KANZLERIN

Am Mittag begrüßt die Kanzlerin den bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Im Mittelpunkt eines gemeinsamen Gesprächs im Rahmen eines Mittagessens werden neben bilateralen Fragen auch außen- und europapolitische Themen stehen. Bulgarien übernimmt in der 1. Jahreshälfte 2018 zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Zum Abschluss des Treffens ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

07.06.17: G20-Präsidentschaft – KALENDER DER KANZLERIN

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin die Teilnehmer des Youth20-Dialogforums im Kanzleramt.Rund 70 Jugendliche und junge Erwachsene aus den G20-Staaten haben seit dem 2. Juni in Berlin gemeinsam über die Themen der deutschen G20-Agenda diskutiert. Sie haben dabei eigene Positionen ausgearbeitet sowie konkrete Lösungsansätze und Empfehlungen für die G20 entwickelt.Beim Youth20-Dialogforum werden die Jugendlichen einige Themen, die aus ihrer Sicht herausragende Bedeutung haben, mit der Bundeskanzlerin diskutieren. Dabei geht es unter anderem um Weltwirtschaft und Handel, die Stärkung von Frauen, Klima- und Umweltfragen sowie entwicklungspolitische Fragestellungen. Im Anschluss werden die Jugendlichen ihre politischen Empfehlungen der Bundeskanzlerin förmlich übergeben. Die Veranstaltung ist Teil des G20-Dialogs mit der Zivilgesellschaft, der bereits mit den Gewerkschaften (Labour20), Wissenschaftlern (Science20 und Think20), Frauen (Women20) und der Wirtschaft (Business20) geführt wurde. Ein weiteres Treffen der Bundeskanzlerin mit Nichtregierungsorganisationen (Civil20) ist am 19. Juni in Hamburg vorgesehen.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

08.06.17: Unterhauswahl in Großbritannien: Konservative in Großbritannien Mehrheit könnte um 13 Sitze verfehlt werden – FAZ 02.06.17

Für die britische Premierministerin Theresa May wird die Unterhauswahl immer mehr zu einer Zitterpartie. Nach der jüngsten Umfrage verliert ihre konservative Partei eine Woche vor der Abstimmung weiter an Boden.

weiter: http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-grossbritannien/konservative-in-grossbritannien-mehrheit-koennte-um-13-sitze-verfehlt-werden-15044416.html

 

08.-10.06.17: Unterwegs nach Argentinien und Mexiko – KALENDER DER KANZLERIN

Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft wird die Bundeskanzlerin nach Argentinien und Mexiko reisen. Sie reist erstmalig nach Argentinien und nach 2008 zum zweiten Mal zu einem bilateralen Besuch nach Mexiko. Argentinien wird nach Deutschland die G20-Präsidentschaft übernehmen.In Argentinien wird die Kanzlerin an einem Frühstück mit Vertretern der Wirtschaft teilnehmen. Im Anschluss besucht sie die Synagoge Templo de Libertad (Tempel der Freiheit) und weiht dort die aus Deutschland stammende und mit deutschen Mitteln renovierte Orgel ein. Die jüdische Gemeinde Argentiniens ist die größte in Lateinamerika.Dann beginnt der politische Teil des Programms mit militärischen Ehren und einem Gespräch mit dem Präsidenten der Argentinischen Republik, Mauricio Macri. Nach dem Mittagessen mit dem Präsidenten schließt sich eine Pressekonferenz an. Danach wird auch die Wirtschaftsdelegation die Gelegenheit eines Zusammentreffens mit dem Staatspräsidenten haben.Im Anschluss wird die Bundeskanzlerin den sogenannten Parque de la Memoria (Erinnerungspark) besuchen und dort der Opfer der argentinischen Militärdiktatur (1976-1983) gedenken sowie die Aufarbeitung der Verbrechen seitdem würdigen.Danach wird die Bundeskanzlerin im sogenannten Wissenschaftszentrum "Polo Cientifico Tecnologico" eine Rede vor Wissenschaftlern und Studierenden halten und an einer Diskussionsrunde teilnehmen.
Der Tag in Buenos Aires schließt mit einem Abendessen auf Einladung von Präsident Macri.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

09.06.17: Mexiko – KALENDER DER KANZLERIN

Heute setzt die Kanzlerin ihre Südamerika-Reise mit einem Besuch in Mexiko fort. Sie wird in Mexiko-Stadt mit militärischen Ehren empfangen. In einem Gespräch mit Präsident Enrique Peña Nieto werden die bilateralen Beziehungen, Wirtschafts- und außenpolitische Fragen sowie der bevorstehende G20-Gipfel im Mittelpunkt stehen. Im Anschluss wird es eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Am Abend wird es dann ein offizielles Abendessen auf Einladung von Präsident Nieto geben.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

10.06.17: Mexiko – KALENDER DER KANZLERIN

Heute setzt die Kanzlerin ihren Besuch in Mexiko fort. Zu einem Frühstück wird sie mit renommierten politischen, zivilgesellschaftlichen und religiösen Vertretern der mexikanischen Gesellschaft zusammentreffen.Danach wird sie die sogenannte "Pop-Up-Tour" im Rahmen des Abschlusses des Deutschlandjahres in Mexiko besuchen. Es nahmen 3,4 Millionen Zuschauer/Besucher an Veranstaltungen im Rahmen des Deutschlandjahres in Mexiko teil. Der letzte Programmpunkt in Mexiko wird eine Wirtschaftsveranstaltung zum Thema "Industrie 4.0" und "Duale Ausbildung" sein.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

11./17.06.17: Parlamentswahl in Frankreich: Die wichtigsten Infos auf einen Blick – MERKUR 02.06.17

Der Zeitpunkt für die Parlamentswahlen in Frankreich ist bewusst gewählt: Der Abstand erhöht die Chancen, dass der neu gewählte Staatschef eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat und seine politischen Pläne umsetzen kann. Die anstehenden Parlamentswahlen sind deswegen für den frisch gewählten Präsidenten Emmanuel Macron entscheidend, um seine Reformpläne umzusetzen.

weiter: https://www.merkur.de/politik/parlamentswahl-in-frankreich-2017-umfrage-datum-sitzverteilung-wahlsystem-zr-8358519.html

 

DEUTSCHE POLITIK

Trump, Merkel und Europa: Einsames Deutschland – SPIEGEL 06.06.17

Angela Merkel fordert Europa auf, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen - um nicht Trumps Zickzackkurs ausgeliefert zu sein. Die Realität zeigt jedoch: Auf dem Kontinent steht Deutschland ziemlich allein da.

Wenn es um die Zukunft des europäischen Kontinents geht, ist Jan Techau skeptisch. Europa habe in den vergangenen Jahrhunderten nicht nachgewiesen, dass es seinen "inhärent instabilen Kontinent stabilisieren" könne, sagt der Leiter des Holbrooke-Forums an der American Academy in Berlin. Ohne die Klammer der Vereinigten Staaten seien die Europäer in ihrer Geschichte zerstrittener gewesen, stellt der Politikwissenschaftler im Gespräch mit dem SPIEGEL fest.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-und-donald-trump-deutschland-ist-einsam-in-europa-a-1150129.html

Deutsch-türkische Beziehungen: Auf Messers Schneide – TAGESSCHAU 06.06.17

Der Abzug deutscher Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik markiert einen neuen Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen Berlin und Ankara. Doch die Talsohle ist noch nicht erreicht. Experten warnen: Es könnte noch schlimmer werden.

weiter: https://www.tagesschau.de/inland/deutschland-tuerkei-beziehungen-103.html

 

Stützpunkt Incirlik: Bundeswehr soll ohne neues Mandat verlegt werden – SPIEGEL 06.06.17

Das Kabinett bringt am Mittwoch den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik auf den Weg. Ein neues Mandat im Bundestag soll es hingegen nicht geben - im Gespräch ist eine andere Variante.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/incirlik-abzug-kein-neues-mandat-fuer-die-bundeswehr-notwendig-a-1150865.html

Bundestagswahl: Fahrrad oder Porsche – SÜDDEUTSCHE 05.06.17

Von den kleinen Parteien wird es abhängen, ob die große Koalition in Berlin abgelöst wird. Ein Bündnis mit Grünen und Freidemokraten aber könnte schwierig werden.

Wäre am vergangenen Sonntag Bundestagswahl gewesen, hätten 38 Prozent der Wahlberechtigten die Union gewählt, je sieben Prozent FDP und Grüne. Diese Zahlen hat das Institut Emnid am Sonntag veröffentlicht, und das Interessante daran ist die zwischen den Zahlen versteckte Botschaft. Grüne und FDP könnten nach der Bundestagswahl zu einem entscheidenden Machtfaktor werden. Ob nun die Union die Mehrheit holt oder doch noch die SPD, fest steht, dass beide großen Volksparteien mindestens einen, womöglich aber zwei kleinere Partner brauchen werden, um eine mehrheitsfähige Koalition zu schmieden. Die aktuelle Wahlumfrage zeigt, dass es an den beiden liberal ausgerichteten Parteien liegen wird, ob im Bund die große Koalition aus Union und SPD abgelöst werden kann.

weiter: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bundestagswahl-fahrrad-oder-porsche-1.3534316

 

Gesetz gegen Hetze im Netz: Kauder (CDU) für Verabschiedung vor Sommerpause – DEUTSCHLANDFUNK 06.06.17

Unionsfraktionschef Kauder will das umstrittene Gesetz gegen Hetze im Internet noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen.

Er sei dafür, dass es noch bis Ende Juni verabschiedet werde, sagte Kauder der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf. Die Kritik daran werde den Problemen, vor denen man stehe, nicht gerecht. Die bisherige Löschungspraxis der Unternehmen sei absolut unbefriedigend, betonte der CDU-Politiker. Zudem kündigte er noch Änderungen an dem Entwurf von Bundesjustizminister Maas an. Mehrere Unionsabgeordnete hatten sich dagegen ausgesprochen, das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz wie geplant noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen.

weiter: http://www.deutschlandfunk.de/gesetz-gegen-hetze-im-netz-kauder-cdu-fuer-verabschiedung.1939.de.html?drn:news_id=753402

 

EUROPA 

 

Montenegro tritt offiziell der Nato bei – TAGESSPIEGEL 05.06.17

Montenegro hat winzige militärische Kapazitäten - und tritt jetzt der größten Verteidigungsallianz der Welt bei. Kritik an der Osterweiterung der Nato kommt aus Russland.

weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/zeremonie-in-washington-montenegro-tritt-offiziell-der-nato-bei/19894592.html

 

Meinung: Großbritannien Theresa May toleriert die Toleranz nicht mehr – WELT 04.06.17

Die britische Premierministerin will den Kampf gegen Islamisten-Terror härter führen. Ein Drahtseilakt: Beschneidet eine westliche Demokratie ihre Offenheit zu sehr, droht sie sich politisch und moralisch zu verlieren.

weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/article165232577/Theresa-May-toleriert-die-Toleranz-nicht-mehr.html

 

Wahl in Großbritannien: Mays mühsamer Endspurt – TAGESSCHAU 06.06.17

So hatte sich Theresa May den Wahlkampf nicht vorgestellt. Erst holt die Labour Party kräftig auf. Und nun weiß niemand, wie sich die jüngsten Attentate auf die Wahl auswirken. Umso intensiver beschwört die Premierministerin die eigene Führungsstärke.

weiter: https://www.tagesschau.de/ausland/may-227.html

 

Brüssel: Verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass – JÜDISCHE ALLGEMEINE 02.06.17

EU-Parlament fordert Anerkennung von Antisemitismus-Definition

Das Europäische Parlament fordert verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus. Eine entsprechende Entschließung haben die Abgeordneten am Donnerstag angenommen.

weiter: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/28711

 

 

NAHER OSTEN

 

Arabische Staaten brechen Beziehungen zu Katar ab - Vorwurf: Terrorunterstützung – ZEIT 05.06.17

Saudi-Arabien und andere arabische Länder haben alle Kontakte zu Katar abgebrochen und damit die schwerste diplomatische Krise in der Region seit Jahren ausgelöst. Die Staaten werfen dem Emirat vor, Terrororganisationen zu unterstützen.

weiter: http://www.zeit.de/news/2017-06/05/konflikte-nachbarstaaten-brechen-diplomatische-bezeigungen-zu-katar-ab-05095007

 

US-Botschaft kommt vorerst nicht nach Jerusalem – ISRAELNETZ 02.06.17

Enttäuschung in Israel, Zuspruch bei Palästinensern: Die USA werden ihre Botschaft zunächst weiter in Tel Aviv betreiben. US-Präsident Trump sieht so größere Chancen auf ein Friedensabkommen.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2017/06/02/us-botschaft-kommt-vorerst-nicht-nach-jerusalem/

 

1967–2017: Fünfzig Jahre Nachkriegsgeschichte – ISRAELNETZ 02.06.17

In den Morgenstunden des 5. Juni 1967 begann mit einem Präventivschlag der israelischen Luftwaffe jener Krieg, der als Sechs-Tage-Krieg Geschichte schrieb. Den Konflikt hat er nicht gelöst, neue Krisen und Kriege folgten. Es bleibt die Frage: Was hat dieser legendäre Krieg gebracht? Wir schauen zurück – fünfzig Jahre danach.

weiter: https://www.israelnetz.com/kommentar-analyse/2017/06/02/fuenfzig-jahre-nachkriegsgeschichte/

 

Treffen in Kabul: Friedenskonferenz nach Terrorangriff – TAGESSCHAU 06.06.17

Wenige Tage nach zwei blutigen Anschlägen in Kabul ist die afghanische Hauptstadt Gastgeber einer internationalen Friedenskonferenz mit Vertretern aus 25 Staaten. Die Regierung des Landes droht, an der Sicherheitslage zu zerbrechen.

weiter: https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-konferenz-105.html

 

SONSTIGES

Arte und WDR kneifen: Wie soll man über Judenhass berichten? – FAZ 03.06.17

Ein Dokumentarfilm über neue Formen des Antisemitismus wird sehr gelobt. Aber Arte und der WDR wollen ihn nicht zeigen, weil er nicht „ausgewogen“ sei. Die Autoren verstehen die Welt nicht mehr.

weiter: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/arte-und-wdr-zeigen-eine-dokumentation-ueber-antisemitismus-nicht-15044790.html?GEPC=s5

 

Meinung: Anschlag in London: Doch, der Terror hat mit dem Islam zu tun! – WELT 06.06.17

Nach jedem Anschlag wird ein Strich gezogen zwischen verirrten Tätern und der islamischen Religion. Dabei gibt es Millionen von Sympathisanten. Sie bilden das Umfeld, in dem der Hass heranwächst.

weiter: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article165237910/Doch-der-Terror-hat-mit-dem-Islam-zu-tun.html

 

Ex-Bush-Berater im Interview: "Merkel wird einen Zugang zu Trump finden" – TAGESSCHAU 03.06.17

Die neue US-Regierung braucht noch Zeit, um ihren Kurs in der Außenpolitik zu finden, sagt Stephen Hadley im tagesschau.de-Interview. Er war Sicherheitsberater von George W. Bush. Um die transatlantischen Beziehungen macht Hadley sich keine Sorgen - noch nicht.

weiter: http://www.tagesschau.de/ausland/trump-hadley-interview-101.html

 

Comey sagt zu Kreml-Affäre aus: Trumps wichtigste Woche seit Wahlkampf – N-TV 05.06.17

In seiner ausgerufenen "Woche der Infrastruktur" muss US-Präsident Trump sich mit seinem entlassenen Ex-FBI-Chef Comey auseinandersetzen. Dieser wird sich zur Russland-Affäre im Weißen Haus äußern - mit ungewissem Ausgang.

weiter: http://mobil.n-tv.de/politik/Trumps-wichtigste-Woche-seit-Wahlkampf-article19874633.html

 

 

<figure style="margin: 16px 40px; "></figure>Holocaustleugner muss zurück: Ungarn liefert Mahler an Deutschland aus – N-TV 06.06.17

 

Um seiner Haftstrafe zu entgehen, flüchtet Rechtsextremist Horst Mahler nach Ungarn. Dort wird er festgenommen und kommt in Abschiebehaft. Doch es gibt noch Unstimmigkeiten. Diese sind nun offenbar hinfällig.

weiter: http://www.n-tv.de/politik/Ungarn-liefert-Mahler-an-Deutschland-aus-article19876706.html


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Dieser Newsticker wird von GEBET FÜR DIE REGIERUNG e.V. zusammengestellt. (www.gebetfuerdieregierung.de)

 

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