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Newsticker GfdR 30.05.2017

Liebe Freunde von GEBET FÜR DIE REGIERUNG,

 

aus täglichen News stellen wir eine Auswahl zusammen, die uns bedeutsam für unsere Regierung und unser Land zu sein scheint.  Dabei geben die aufgeführten Publikationen nicht die Meinung von GEBET FÜR DIE REGIERUNG wieder. Sie sollen einfach der Information dienen und vor allem: Anstoß zu Gebet sein.

 

Mit herzlichen Segensgrüßen

 

Klaus-Helge & Gabriele Schmidt

info@gebetfuerdieregierung.de

www.gebetfuerdieregierung.de

 

 

INHALT

 

 

TERMINE

  • 29.05.17: die 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen in Berlin
  • 30.05.17: Im Kanzleramt: Fortsetzung der 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen
  • 31.05.17: Kabinett
  • 31.05.17: Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen
  • 01.06.17: im Kanzleramt: Fortsetzung der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen
  • 01.06.17: Im Kanzleramt: die Regierungschefs der Bundesländer

 

DEUTSCHE POLITIK

  • Die neue Merkel macht Wahlkampf gegen die alte Merkel
  • Großscheich und de Maizière im Dialog: "Terror ist des Teufels"
  • Maaßen: 'IS will größeren Anschlag in Deutschland' 
  • Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz-Chef fordert mehr Werkzeuge gegen den Terror
  • Incirlik-Streit: Bundesregierung gibt Erdogan noch zwei Wochen Zeit
  • Generationengerechtigkeit: Die Probleme der Parteien mit der Jugend
  • Schulen: Lehrer stellen Inklusion vernichtendes Zeugnis aus

 

EUROPA

  • G-7-Gipfel: Merkel hält USA für nicht mehr verlässlich
  • Trump und Europa: Merkels Reality-Check 
  • Trump bei Nato und G7: Trump und Europa: Was zählt ist, wo der Boss steht 
  • Putin bei Macron: Russland und Frankreich wollen gemeinsam Terror bekämpfen
  • May zum Brexit: "Kein Deal ist besser als ein schlechter"

NAHER OSTEN

  • 1967: Warum wollte Nasser Israel zerstören? Zur Vorgeschichte des Sechs-Tage Krieges
  • Tschechisches Parlament erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an
  • Sondersitzung: Kabinettstreffen an der Klagemauer: Seilbahn für Jerusalem bewilligt
  • Iran hat weitere unterirdische Raketenfabrik gebaut

 

 

 

ZUM EINZELNEN

 

 

TERMINE

29.05.17: die 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen in Berlin – KALENDER DER KANZLERIN

Am Abend beginnen die 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen, die am 30. Mai fortgesetzt werden.Im Mittelpunkt der Konsultationen wird die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Klimapolitik und Entwicklungszusammenarbeit stehen. Aber auch regionale und globale Fragen stehen auf der Agenda sowie der im Juli stattfindende G20-Gipfel.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

30.05.17: Im Kanzleramt: Fortsetzung der 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen – KALENDER DER KANZLERIN

Heute werden die 4. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen fortgesetzt. Beide Seiten treffen sich zum Plenum unter Leitung der Bundeskanzlerin und des indischen Premierministers. Nach einer gemeinsamen Unterzeichnungszeremonie ist eine Pressekonferenz am späten Vormittag geplant.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

31.05.17: Kabinett – KALENDER DER KANZLERIN

Am Vormittag tagt das Kabinett unter der Leitung der Kanzlerin.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

31.05.17: Deutsch-Chinesische Regierungskonsultationen – KALENDER DER KANZLERIN

Am Abend begrüßt die Kanzlerin den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang mit militärischen Ehren im Kanzleramt.Danach treffen sich die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident zu einem Austausch zusammen mit den mitgereisten Ministern und ihren deutschen Counterparts der Ministerien.Das Abendessen auf Einladung der Bundeskanzlerin findet im kleinen Kreis statt. Im Mittelpunkt der Unterredung werden die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, außenpolitische Themen und der bevorstehende G20-Gipfel im Juli stehen.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

01.06.17: im Kanzleramt: Fortsetzung der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen – KALENDER DER KANZLERIN

Heute werden die Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen fortgesetzt. Am Vormittag ist eine gemeinsame Unterzeichnungszeremonie und im Anschluss eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.Danach werden die Bundeskanzlerin und Ministerpräsident Li gemeinsam am Deutsch-Chinesischen Forum "Innovation Gemeinsam Gestalten" teilnehmen. Hier werden die Bundeskanzlerin und Ministerpräsident Li eine Rede halten. Der Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten schließt ab mit einem Mittagessen im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Teilnehmern des Deutsch-Chinesischen beratenden Wirtschaftsausschusses.

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01.06.17: Im Kanzleramt: die Regierungschefs der Bundesländer – KALENDER DER KANZLERIN

Am Nachmittag trifft die Kanzlerin die Regierungschefs der Bundesländer. Ein thematischer Schwerpunkt des Treffens ist Europa. Neben der Erklärung von Rom (25. März) und einem Bericht über den Sondergipfel zu EU 27 (29. April) wird es vor allem um den Europäischen Rat in Brüssel (22./23. Juni) und den bevorstehenden Brexit gehen. Weitere Themen sind die Asyl- und Flüchtlingspolitik, insbesondere die Rückkehrpolitik sowie die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt.Auch die Umsetzung der Energiewende wird ein Schwerpunkt der Gespräche sein. Insbesondere wird zum Monitoring Netzausbau in Deutschland berichtet werden. Im Anschluss an die Besprechung wird es eine kurze Pressekonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs des Vorsitz- und des Ko-Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz, Ministerpräsident Sellering und Ministerpräsident Haseloff, geben.

weiter: https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/AngelaMerkel/Terminkalender/kalender_node.html

 

DEUTSCHE POLITIK

Die neue Merkel macht Wahlkampf gegen die alte Merkel – WELT 29.05.17

Angela Merkel hat ihren Wahlkampf perfektioniert. Sie besetzt konträre Positionen und sendet widersprüchliche Botschaften. Und findet mit diesem Stil erfolgreiche und einflussreiche Nachahmer.

weiter: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article164993394/Die-neue-Merkel-macht-Wahlkampf-gegen-die-alte-Merkel.html

 

Großscheich und de Maizière im Dialog: "Terror ist des Teufels" – SPIEGEL 26.05.17

Auf dem Kirchentag sprachen Innenminister de Maizière und der ägyptische Großscheich Ahmed el-Tayeb über Toleranz. Aber ist der islamische Gelehrte ein geeigneter Dialogpartner? Er soll Selbstmordattentate verteidigt haben.

Am Anfang war viel Dank. Fast überschwänglich lobten Veranstalter und Gäste der Podiumsdiskussion zu Religion und Toleranz die Tatsache, dass der ägyptische Imam und Großscheich Ahmed el-Tayeb sich auf dem Kirchentag "der Auseinandersetzung" stellen wolle. Genau die fand dann allerdings gar nicht statt.

weiter: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/kirchentag-grossscheich-ahmad-al-tayyeb-und-thomas-de-maiziere-ueber-toleranz-a-1149448.html

 

Maaßen: 'IS will größeren Anschlag in Deutschland' – INFORADIO 29.05.17

Mit dem Anschlag in Manchester ist Großbritannien in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal vom islamistischen Terror getroffen worden. Deutschland ist in diesem Jahr hingegen bisher verschont geblieben - der Terroranschlag von Anis Amri auf dem Berliner Breitscheidplatz liegt mittlerweile gut sechs Monate zurück. Kein Grund jedoch, Entwarnung zu geben, sagt der Verfassungsschutz - im Gegenteil. Hans Georg Maaßen ist der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Michael Götschenberg hat mit ihm gesprochen.

weiter: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/vis_a_vis/201705/131880.html

 

Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz-Chef fordert mehr Werkzeuge gegen den Terror – HANDELSBLATT 29.05.17

„Der Werkzeugkasten ist noch nicht wirklich voll“: Verfassungsschutz-Chef Maaßen wünscht sich mehr Kompetenzen für seine Behörde. Mit den Mitteln aus RAF-Zeiten lasse sich der Islamische Staat nicht besiegen.

weiter: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-chef-fordert-mehr-werkzeuge-gegen-den-terror/19866158.html

 

Incirlik-Streit: Bundesregierung gibt Erdogan noch zwei Wochen Zeit – SPIEGEL 27.05.17

Im Streit über Abgeordnetenbesuche in Incirlik will die Bundesregierung Ankara nach SPIEGEL-Informationen noch zwei Wochen Zeit geben - dann soll der Abzug der "Tornados" aus der Türkei angeordnet werden.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/incirlik-streit-bundesregierung-gibt-der-tuerkei-noch-zwei-wochen-zeit-a-1149481.html

 

Generationengerechtigkeit: Die Probleme der Parteien mit der Jugend – TAGESSCHAU 28.05.17

Die Parteien in Deutschland klagen über Nachwuchsprobleme. Junge Menschen sind jedoch durchaus an Politik interessiert. Was machen die Parteien also falsch? Die "Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen" formuliert Antworten.

weiter: http://www.tagesschau.de/inland/parteien-nachwuchs-101.html

 

Schulen: Lehrer stellen Inklusion vernichtendes Zeugnis aus – FAZ 29.05.17

Die Inklusion wird ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht: Die meisten Lehrer fühlen sich laut einer neuen Umfrage schlecht vorbereitet und überfordert. Sie haben einen deutlichen Appell an die Politik.

weiter: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/schulen-lehrer-stellen-inklusion-vernichtendes-zeugnis-aus-15037925.html

 

EUROPA 

 

G-7-Gipfel: Merkel hält USA für nicht mehr verlässlich – SÜDDEUTSCHE 28.05.17

"Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen", sagte die Kanzlerin.

Zuvor war ein Treffen der Industriestaaten-Gruppe G 7 auf Sizilien ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.

Die Sechser-Gruppe hatte bei dem Gipfel vergeblich versucht, US-Präsident Donald Trump von den Chancen einer entschlossenen Klimapolitik zu überzeugen.

weiter: http://www.sueddeutsche.de/politik/g-gipfel-merkel-haelt-usa-fuer-nicht-mehr-verlaesslich-1.3524283

 

Trump und Europa: Merkels Reality-Check – SPIEGEL 30.05.17

Die deutsche Kritik an Trump sorgt auch in den USA für Aufsehen. Dabei sagen Merkel, Gabriel und Schulz nur, was längst nicht mehr zu leugnen war: Die Welt hat sich radikal verändert - und muss reagieren.

weiter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-europa-angela-merkel-erlebt-den-reality-check-a-1149801.html

 

Trump bei Nato und G7: Trump und Europa: Was zählt ist, wo der Boss steht – CAUSA.TAGESSPIEGEL 27.05.17

Es reicht nicht, wenn der US-Vizepräsident oder Trumps Außenminister sich zur Nato und zum transatlantischen Bündnis bekennen. Warum Trumps in Europa nichts als Sorgen hinterlässt.

Donald Trumps Besuch in Europa war eine kalte Dusche mit Ansage. Eifrig hatten die Diplomaten auf beiden Seiten versucht, die Visite gegen allzu böse Überraschungen abzudichten. In der Nato hatte man monatelang minutiös geplant, was gesagt und verlautbart werden sollte. Man hatte mit der Einweihung des noch gar nicht fertig gestellten neuen Hauptquartiers der Allianz sogar einen feierlichen Anlass erfunden, um einen festen Rahmen zu bauen, aus dem man nicht so leicht ausbrechen konnte. Und auch in der EU war man zwar davon ausgegangen, dass es inhaltlich schwierig werden würde, dass aber Trumps Übergangszeit jetzt vorbei sein würde, und dass er so langsam in den Themen steckt und weiß, worauf es ankommt. 

weiter: https://causa.tagesspiegel.de/politik/trump-und-europa-wie-wird-es-weitergehen/trump-und-europa-was-zaehlt-ist-wo-der-boss-steht.html

 

Putin bei Macron: Russland und Frankreich wollen gemeinsam Terror bekämpfen – ZEIT 29.05.17

Als ersten Auslandsgast empfängt Emmanuel Macron Wladimir Putin. In vielem sind sie sich uneins, gemeinsamen Boden finden sie im Vorgehen gegen den Terrorismus.

weiter: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/wladimir-putin-emmanuel-macron-besuch-terrorismus-versailles

 

May zum Brexit: "Kein Deal ist besser als ein schlechter" – TAGESSCHAU 30.05.17

Brexit, Terrorabwehr, Sicherheitspolitik: Die konservative britische Regierungschefin May und ihr Herausforderer von der Labour-Party, Corbyn, lieferten sich vor der Wahl in Großbritannien ein indirektes TV-Duell - mit klaren Positionen.

weiter: https://www.tagesschau.de/ausland/may-corbyn-im-indirekten-duell-101.html

 

 

NAHER OSTEN

 

1967: Warum wollte Nasser Israel zerstören? Zur Vorgeschichte des Sechs-Tage Krieges – MATTHIAS KUENTZEL 25.05.17

Vor fast genau 50 Jahren, am 6. Juni 1967, begann der Sechs-Tage Krieg, der ca. 700 Israelis und mehr als 20.000 Arabern das Leben kostete.

Bereits in den ersten Stunden des 6. Juni gelang es den Israelis, die Luftwaffe der arabischen Staaten am Boden zu zerstören. In den Folgetagen eroberte Israel das seit 1948 von Jordanien besetzte Westjordanland sowie den zu Ägypten gehörende Gazastreifen und insbesondere die Altstadt von Jerusalem, in der unter jordanischer Herrschaft sämtliche Synagogen zerstört worden waren – erst seit Juni 1967 haben Juden, Moslems und Christen an diesem historischen Ort wieder beten können. Während sich der triumphale Sieg von Juni 1967 in der historischen Erinnerung verankern konnte, sind die Wochen der nackten Angst, die die Israelis während des Vormonats durchlitten, längst vergessen.

weiter: http://www.matthiaskuentzel.de/contents/1967-warum-wollte-nasser-israel-zerstoeren-zur-vorgeschichte-des-sechs-tage-krieges

 

Tschechisches Parlament erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an – FOKUS JERUSALEM 25.05.17

Am Jerusalemtag hat das Parlament der Tschechischen Republik Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannt. Darüber hinaus verurteilte die Tschechische Republik die Kulturorganisation der Vereinten Nationen, die UNESCO, nach deren jüngsten antiisraelischen Resolutionen.

weiter: http://www.fokus-jerusalem.tv/2017/05/25/2436/

 

Sondersitzung: Kabinettstreffen an der Klagemauer: Seilbahn für Jerusalem bewilligt – ISRAELNETZ 29.05.17

Das israelische Sicherheitskabinett hat zum 50. Jahrestag der Eroberung Ostjerusalems eine Sondersitzung an der Klagemauer abgehalten. Das kritisierten palästinensische Vertreter als „Provokation“. Die Regierung billigte den Bau einer Seilbahn in Jerusalem. Das Projekt ist jedoch umstritten.

weiter: https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2017/05/29/kabinettstreffen-an-der-klagemauer-seilbahn-fuer-jerusalem-bewilligt/

 

Iran hat weitere unterirdische Raketenfabrik gebaut – REUTERS 25.05.17

Der Iran hat nach Angaben der Revolutionsgarden eine dritte unterirdische Fabrik zum bau von ballistischen Raketen fertiggestellt.

Die Revolutionsgarden hätten die Fabrik errichtet und würden mit aller Kraft am Ausbau der Raketen-Kapazitäten arbeiten, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag den Luftwaffenchef der Garden, Amirali Hadschisadeh.

weiter: http://de.reuters.com/article/iran-raketen-idDEKBN18L17J


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Dieser Newsticker wird von GEBET FÜR DIE REGIERUNG e.V. zusammengestellt. (www.gebetfuerdieregierung.de)

 

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